Nottuln. Von wegen politische Sommerpause. Hinter den Kulissen rumort es. Besonders zwischen der SPD-Fraktion und „ihrem“ Bürgermeister Peter Amadeus Schneider. Grund: Die Ratssitzung der vergangenen Woche, in der über das Thema Sporthallengebühren abgestimmt wurde. Denn der Bürgermeister hatte mit seiner Stimme dem FDP-Antrag, nicht erneut über das Thema zu diskutieren, zu einer Mehrheit verholfen und sich damit gegen die SPD gestellt.
Gestern reagierte die SPD-Fraktion mit einer Pressemitteilung auf diese Entwicklung, schob den Schwarzen Peter aber der FDP und der CDU zu. In der SPD-Erklärung heißt es: „Nachdem nun in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause eine weitere öffentliche Diskussion zum Thema Sportförderung/Hallengebühren von der CDU und der FDP abgelehnt wurde, bleibt wohl nur der Gang über die Presse, um den neuen Vorschlag der SPD-Fraktion in der Nottulner Bürgerschaft zur Diskussion zu stellen. Die Unterbindung einer weiteren Diskussion im Rat halten wir angesichts einer breiten Öffentlichkeit für ein höchst zweifelhaftes Vorgehen, auch unter dem Aspekt, dass von Rolf Schulz (UBG) signalisiert wurde, dass die SPD-Fraktion einen neuen Vorschlag auf den Tisch legen wollte.“
Die SPD kritisiert, dass CDU und FDP einen neuen Vorschlag nicht hätten hören wollen, weil man angesichts der Stimmenverhältnisse in dieser Ratssitzung gewusst habe, dass der Status quo – also keine Hallengebühren – erhalten bleibe. Hintergrund ist: In der Sitzung fehlten ein CDU-, ein SPD- und ein UBG-Ratsmitglied. Als über die Pro- und Contra-Anträge zu den Sporthallengebühren abgestimmt wurde, lautete das Stimmen-Patt 17:17, was dazu führte, dass die jeweiligen Anträge als abgelehnt galten. Anders waren die Stimmverhältnisse beim vorhergegangenen FDP-Antrag, nicht erneut das Thema zu diskutieren und sofort abzustimmen: FDP (2 Stimmen), CDU (15 Stimmen) sowie ein UBG-Mitglied („versehentlich“, wie das UBG-Mitglied betont) und der Bürgermeister stimmten dem Antrag zu, so dass SPD, Grüne und der UBG-„Rest“ (15 Stimmen) das Nachsehen hatten.
So viel zur Vergangenheit, nun zur Zukunft: Es gilt als sicher, dass in sechs Monaten das Thema Sporthallengebühren erneut auf die Tagesordnung kommt. Nach Einschätzung der SPD-Fraktion zwingt die aktuelle Haushaltslage die Gemeinde dazu, jede nur mögliche Konsolidierungsmaßnahme zu ergreifen. SPD-Fraktionsvorsitzender Wolf Haase, der kürzlich am Verbandstag des Westdeutschen Volleyballverbandes in Gladbeck teilgenommen hatte, berichtete, dass er dort Gespräche mit mehreren Teilnehmern aus anderen Kommunen über das Thema Sporthallengebühren geführt habe. Sein Resultat: „In vielen anderen Gemeinden und Städten ist es üblich und inzwischen auch von den Sportvereinen als normal akzeptiert, dass Hallengebühren im Erwachsenenbereich erhoben werden.“
Allerdings, so Haase, verfahre man dort anders als bisher in Nottuln angedacht: Anstatt einer Jugendförderung werde die Hallennutzung ausschließlich für Jugendgruppierungen freigestellt. Regelmäßige Kontrollen verhinderten einen Missbrauch, der zudem seitens der Verwaltung drastisch sanktioniert werde (Abmahnung, Hallenzeitenentzug).
„Ob Jugendliche, die nicht durch ihre Sportart an der Hallennutzung beteiligt sind, weiterhin in den Genuss einer Sportförderung wie bisher kommen können oder in anderer Höhe, sollte von der haushaltlichen Belastbarkeit abhängig gemacht werden“, erklärt die SPD. Die Höhe der Erwachsenenbeiträge sollte im Rahmen eines allgemeinen Deckungsvorschlages seitens der Verwaltung errechnet werden und Grundlage eines möglichen Beschlusses sein.
Und: „Die Beteiligung beziehungsweise Meinungsabfrage der Vereine an diesem Prozedere ist ausdrücklich gewünscht.“
