„Wohin treibt Nottuln?“

Haushalt 2011

Nottuln - Der Schlaun Cirkel unternimmt einen neuen Anlauf in Sachen Bürgerhaushalt in Nottuln. In einer Pressemitteilung mit dem Titel „Wohin treibt Nottuln?“ fordert der Cirkel den Rat zur Abstimmung über die Einführung eines Bürgerhaushalts in Nottuln auf. Einen offiziellen Antrag an den Gemeinderat hat der Schlaun Cirkel aber nicht eingereicht, wie auf Nachfrage mitgeteilt wurde.

Bei der Grundsteuer B nimmt Nottuln einen einsamen Spitzenplatz ein, während hingegen bei der Gewerbesteuer die Wirtschaft in Münster mehr zur Kasse gebeten wird.

Wie berichtet, hatte der Schlaun Cirkel in den Herbstferien eine Informationsveranstaltung zum Thema „Bürgerhaushalt“ durchgeführt. Anlass für das Thema ist die schwierige Finanzlage der Gemeinde und die aktuelle Steuerpolitik.

„Seit der diesjährigen Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer werden Nottulns Bürger und Gewerbetreibende im Vergleich zu den Nachbargemeinden mit deutlichem Abstand am höchsten belastet“, stellt der Schlaun Cirkel in seiner Mitteilung kritisch fest. Und auch für 2011 würden Steuererhöhungen von der Verwaltung vorgeschlagen und wiederum als „unabdingbar“ bezeichnet.

Der Cirkel verweist auf die Nachbargemeinden, die im Wettbewerb mit Nottuln stehen. Während Senden und Havixbeck die geltenden Hebesätze beibehalten wollen, Olfen sogar reduziert und Billerbeck maßvoll erhöht, werde nun in Nottuln laut Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses für die Grundsteuer B eine Erhöhung auf einen Spitzenwert von 590 % vorgenommen.

Um beurteilen zu können, welche Auswirkungen Nottulns Politik der Steuererhöhungen auf die zukünftige Entwicklung Nottulns hat, schlage man die Einführung eines Bürgerhaushalts vor, so der Schlaun Cirkel. „Hier können Standortfaktoren bewertet werden, die eine bessere Beurteilung über Nottulns Situation im Vergleich zu den Nachbargemeinden erlauben. Dazu zählen unter anderem auch die Bereiche Wohnen, Kultur, Freizeit, Bildungs- und Gesundheitswesen. Einen besonderen Stellenwert können Bewertungen über Wirtschaftsstruktur und lokale wirtschaftliche Rahmenbedingungen einnehmen.“

Die Ergebnisse dieses Bürgerhaushalts verdeutlichten Nottulns momentane Wettbewerbsfähigkeit im Kreis Coesfeld. Der Schlaun Cirkel abschließend: „Danach erst sollte entschieden werden, welche Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern verantwortbar sind und welche zusätzlichen Maßnahmen die Attraktivität der Gemeinde für Bürger und Gewerbe langfristig sichern müssen.“