Die CDU-Fraktion ist am Wochenende zur alljährlichen Haushaltsklausur in Gronau-Epe zusammengekommen und hat sich dort 2 Tage lang ausführlich mit dem 200-Seiten-starken Haushaltsentwurf der Gemeindeverwaltung Nottuln beschäftigt. Nach intensiver Diskussion will sie die Schwerpunkte innerhalb des Haushaltes massiv verlagern.

 

Einsparen will sie beim kostenträchtigen Projekt Umbau der Aschebergschen Kurie. Das historische Gebäude ist nach Rückkehr des Rates der Gemeinde in den Sitzungssaal im Obergeschoss weiter in der Diskussion, da der Saal und auch das Erdgeschoss mit Garderobe und Toilettenanlage nicht barrierefrei sind. Die Verwaltung will deshalb in 2019 in die Realisierung des Projektes (Einbau eines Aufzuges, umfassende Renovierung und gläserne Verbindung mit der dahinter liegenden Stiftsmühle) eintreten und dafür gut 1,5 Mio. Euro im Haushalt bereitstellen. Hieran möchte die CDU-Fraktion nun erhebliche Abstriche vornehmen und insbesondere die Verbindung zur Stiftsmühle streichen. Fraktionsvorsitzender Hartmut Rulle: „Es hat ein Umdenken stattgefunden. Wir brauchen für unsere Sitzungen kein Rathaus in ‘Glas und Gloria‘. Vielmehr werden ein Aufzug und barrierefreie Toiletten völlig reichen.“

 

Stattdessen möchte die CDU in Schule, Digitalisierung, Bauen und Kultur investieren.

 

Zum Thema Digitalisierung begrüßen die CDU-Politiker ausdrücklich, dass die Verwaltung in die digitale Netzstruktur der Gewerbegebiete und der Schulen investieren möchte. Diesen Ansatz will die CDU jedoch auf die Wohnquartiere in allen Ortsteilen ausdehnen, dort die Kupferkabel auf der letzten Meile bis in die Hausanschlüsse durch Glasfaser ersetzen und hierfür einen Investor gewinnen. Fraktionsvize Markus Lunau: „Es kann nicht sein, dass von den 11 Städten und Gemeinden im Kreisgebiet bereits 10 einen Investorenvertrag abgeschlossen haben, in Nottuln aber der Knoten nicht durchgeschlagen wird. Wir wollen die rote Laterne loswerden und das schnell.“ Aus diesem Grunde wollen die Christdemokraten einen Teil des eingesparten Haushaltsansatzes aus dem Projekt Aschebergsche Kurie in das Thema Digitales verlagern.

Die CDU-Fraktion um ihren Vorsitzenden Hartmut Rulle (7. v. r.) während der Haushaltsklausur in Gronau-Epe.

Gleiches soll in Richtung Schulen geschehen und ein zusätzlicher Haushaltsansatz aufgenommen werden. Dieses Geld soll es vor allem Gymnasium und Sekundarschule ermöglichen, in diesem Jahr konzeptionelle Überlegungen für Umbau bzw. Ausbau der Schulgebäude zum Abschluss zu bringen. Weitere Haushaltsmittel sollen ab 2020 die Realisierung der Baumaßnahmen ermöglichen. Hartmut Rulle: “Digitalisierung und Schule sind wesentliche Standortfaktoren für die Zukunftsfähigkeit eines Landes und der Gemeinde Nottuln.“

Einen weiteren Schwerpunkt will die CDU für den Bereich Kultur vorschlagen und die Verfügungsmittel des Kulturbeirates aus dem Haushalt der Gemeinde Nottuln verdoppeln. Ratsmitglied Georg Schulze Bisping: „Die Einsetzung eines Kulturbeirates im Jahre 2018 hat sich grundsätzlich bewährt. Schade nur, dass der Beirat einige Anträge hat abweisen müssen, da das Geld fehlte. Das wollen wir ändern.“ 

Abschließend war man sich in der Fraktion einig, dass es vor dem Hintergrund der vielen noch nicht realisierten Bauprojekte aus den Vorjahren jetzt in 2019 eine Konsolidierung anzustreben ist. Angesichts der dünnen Personaldecke im Fachbereich Bauen sollen nur die Maßnahmen ins Auftragsbuch geschrieben werden, die eine realistische Chance auf Umsetzung haben. Zudem sollen möglichst viele Projekte an externe Büros vergeben und Förderungsmöglichkeiten des Landes geprüft werden. Ratsfrau Roswitha Roeing-Franke: „Das Land NRW fördert den Wohnungsbau z.B. in der Nähe von Bahnhöfen und übernimmt sämtliche Planungsleistungen. Das kann unsere Verwaltung beim Personal und auch beim Geld entlasten.“

Diese und weitere Vorschläge werden die CDU-Kommunalpolitiker in die weitere Beratungsfolge mitnehmen und den Schwerpunkt der Haushaltsberatungen auf diese Weise in den Bereich Bauen, Digitalisierung, Kultur und Schule verlagern.