CDU Gemeindeverband Nottuln

In Krisen-Zeiten verantwortlich handeln

„Wir erleben gerade die größte Krise in der Bundesrepublik seit dem zweiten Weltkrieg“, beschreibt Hartmut Rulle, CDU-Fraktionsvorsitzender die aktuelle Lage aufgrund der Covid19-Pandemie. Deshalb, so Rulle, seien alle Ebenen der Politik gefordert, das Gemeinwesen so gut es geht aufrecht zu erhalten und auch die Gemeinde Nottuln und ihre Verwaltung handlungsfähig zu halten.

Vor diesem Hintergrund bietet die CDU der Gemeindeverwaltung an, alle erforderlichen Maßnahmen zu unterstützen, die dieses Ziel verfolgen. So wird die CDU dem Vorschlag der Gemeindeverwaltung folgen, jetzt ohne Diskussion den Haushalt 2020 zu verabschieden, damit dringende Projekte auf den Weg gebracht und dringend erforderliche Auftragsvergaben und Zahlungen veranlasst werden können.

Unabhängig davon, dass natürlich der politische Diskurs irgendwann erfolgen müsse, so Rulle, könne die CDU dem Fahrplan der Beigeordneten folgen, jetzt den Haushalt „proforma“ zu beschließen um dann später über eine „Corona-Korrektur“ zu diskutieren.

Auch wenn der Gemeindehaushalt wegen der Corona-Folgen neu beraten werden muss, will die CDU dem alten Entwurf pro forma zustimmen, damit die Verwaltung handlungsfähig bleibt.

Schon jetzt zeichne sich ja ab, dass erhebliche Gewerbesteuereinnahmen und auch Einnahmen aus der Einkommenssteuer wegbrechen werden, was den kommunalen Finanz-Spielraum deutlich einschränken wird. Das wird jeder schmerzhaft spüren. Dennoch, so Rulle, werde es auch eine „Nach-Corona-Zeit“ geben, in der dann wieder der „normale politische Betrieb“ aufgenommen werden könne. Jetzt gelte es aber, sich nicht im politischen „klein-klein“ über jeden abgesägten Ast und Strauch zur verlieren, sondern den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, dass auch Gemeindepolitik in der Krise zusammensteht.

Hierin ist Hartmut Rulle sich auch mit dem Vorsitzenden des CDU-Gemeindeverbandes Dirk Mannwald einig. Mannwald lobte das Krisenmanagement der Bundeskanzlerin und auch der NRW-Landesregierung. Es beweise sich, so Mannwald, dass Politik  über Parteigrenzen hinweg hier gut funktioniere und er lobte im Besonderen das schnelle und zielführenden Unterstützungsprogramme für Bürger und die Wirtschaft.

„Wir erleben zur Zeit eine sehr motivierte und handlungsbereite Mitarbeiterschaft im Rathaus,- jedem Einzelnen Mitarbeiter gebührt unser Dank,“ unterstreicht auch stv. Bürgermeister Paul Leufke. „Alle diese Mitarbeiter sind in diesen Zeiten sehr „systemrelevant“ und wir sind froh, über jeden der motiviert seinen Job macht, egal ob in der Verwaltung oder bei den Gemeindewerken“ dankte Leufke den Mitarbeitern der Gemeinde.