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CDU zur Haushaltskonsolidierung

In seiner aktuellen Sitzung hat der Gemeinderat eine Haushaltskonsolidierung beschlossen. Diese war notwendig geworden, weil der Corona-Lockdown auch die heimische Wirtschaft massiv getroffen hat und Nottulns Unternehmen in der Folge deutlich weniger Gewerbesteuer an die Gemeinde zahlen werden. Die CDU-Fraktion zeigt sich nach der Sitzung mit dem Ergebnis zufrieden.

Viele Aufträge für die heimische Wirtschaft zur Renovierung gemeindeeigener Gebäude, von Turnhallen, Schulgebäuden, zur Sicherung des Hochwasserschutzes in Darup und Appelhülsen und zur Verbesserung des ÖPNV sind im Haushalt der Gemeinde verblieben. Planungs- und Auftragsverfahren für neue Feuerwehrgerätehäuser, der Ortskernsanierung in Nottuln sowie dem Kita-Bau werden weiter vorangetrieben, füllen die Auftragsbücher der Wirtschaft und sichern Arbeitsplätze. Auch ein neuer Kunstrasenplatz für Darup kann gebaut werden, was von der Ökologischen Liste stark kritisiert, von der CDU hingegen im gesamten Beratungsverfahren zur Förderung von Sport und Ehrenamt stark unterstützt wurde.

Aus Sicht der CDU-Fraktion ist die politische Diskussion insbesondere der UBG sehr einseitig. CDU-Fraktionsvorsitzender Hartmut Rulle: "Die UBG reduziert die angespannte Finanzlage ausschließlich auf den Gemeindehaushalt. Angespannt ist die Situation aber auch in der heimischen Wirtschaft und bei vielen Bürgerinnen und Bürgern. Die CDU nimmt deshalb die Finanzen der Gemeinde, der lokalen Wirtschaft und unserer Bürger/innen gleichermaßen in den Focus, ohne Wahlgeschenke zu verteilen, wie die UBG behauptet. Falsch ist auch die Behauptung der UBG, es gäbe keine konkreten Vorschläge zur Verwendung von 100.000 Euro zur Förderung des ÖPNV. Denn: Der Antrag der CDU, den Bahnhof Appelhüsen zu einem -S-Bahn-Haltepunkt mit WLAN, beheiztem Wartebereich und e-Ladestation auszubauen und gleiches am Beisenbusch an einer Servicestation für den Schnellbus zu tun, wird bereits im nächsten Gemeindeentwicklungsausschuss beraten".

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CDU informiert sich mit Dietmar Panske MdL über Außmaß des Brands

„Mit großer Bestürzung und Anteilnahme mussten wir am Samstag mit ansehen, wie große Teile der Daruper Grundschule Opfer der Flammen wurden“, berichtet stv. Bürgermeister Paul Leufke sichtlich bewegt.

Auch den fleißigen und engagierten Einsatzkräften der freiwilligen Feuerwehren sei dieser Verlust emotional sehr nah gegangen, beobachtete der stellvertretende Bürgermeister und dankte allen Einsatzkräften ausdrücklich. Leider war es unmöglich, den Brand trotz dem unermüdlichen Einsatz kurzfristig unter Kontrolle zu bekommen. Sehr eindrucksvoll schilderte Tobias Plogmaker von der Daruper Feuerwehr den Verlauf des Einsatzes am Samstag, der mit der Meldung „Feuer 3“ um 06:30 Uhr morgens begann. Plogmaker leitete den Einsatz am Samstag und konnte so den Politikern aus erster Hand einen authentischen Eindruck vermitteln. Ihm war deutlich anzumerken, wie sehr die Einsatzkräfte um das Gebäude gekämpft und gerungen hatten.

Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr dankte ebenfalls den Einsatzkräften. Die Alarmierungskette der „Baumberge-Feuerwehren“ habe im Zusammenspiel gut funktioniert und durch das große Engagement und den Einsatz aller Beteiligten vor Ort, konnten immerhin große Gebäudeteile gerettet werden.

Die CDU, so Paul Leufke, hat bereits Kontakt mit dem hiesigen Landtagsabgeordneten Dietmar Panske aufgenommen, um auch von dort Hilfsmöglichkeiten zu prüfen. Der Landtagsabgeordnete machte sich dann bereits persönlich ein Bild von dem verheerenden Ausmaß der Brandkatastrophe in Darup.

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Online-Workshops der Konrad-Adenauer-Stiftung
Die Digitalisierung hat in unseren Alltag längst Einzug erhalten – und durch die Corona-Pandemie noch mehr als sonst. Auch die Schulen sind im digitalen Bereich so gefordert wie nie zuvor. Aber wie sieht die Schule der Zukunft aus? Die CDU Nottuln weist auf ein kostenfreies Angebot der Konrad-Adenauer-Stiftung hin, die Jugendliche mit Online-Workshops fit fürs digitale Lernen und für die Themen machen möchte, die in Zukunft wichtig werden.

Am 28. Mai gibt es sechs spannende Online-Workshops, in denen junge Menschen ihre Fähigkeiten stärken können. Von Live-Hacking über Coding bis zum Thema Künstliche Intelligenz ist für alle etwas dabei. Die Einheiten dauern zwischen einer und eineinhalb Stunden und Interessierte können bequem von zuhause am Smartphone oder Laptop teilnehmen. Die Workshops werden u. a. von Referenten der HPI-Schul-Cloud, der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe und den tablet teachers gehalten. Interessierte können an einem oder an mehreren Workshops teilnehmen. Die Teilnahme ist kostenlos.

Weitere Informationen und Anmeldelink:
https://www.kas.de/de/veranstaltungen/detail/-/content/jugend-digital
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„Wir erleben gerade die größte Krise in der Bundesrepublik seit dem zweiten Weltkrieg“, beschreibt Hartmut Rulle, CDU-Fraktionsvorsitzender die aktuelle Lage aufgrund der Covid19-Pandemie. Deshalb, so Rulle, seien alle Ebenen der Politik gefordert, das Gemeinwesen so gut es geht aufrecht zu erhalten und auch die Gemeinde Nottuln und ihre Verwaltung handlungsfähig zu halten.

Vor diesem Hintergrund bietet die CDU der Gemeindeverwaltung an, alle erforderlichen Maßnahmen zu unterstützen, die dieses Ziel verfolgen. So wird die CDU dem Vorschlag der Gemeindeverwaltung folgen, jetzt ohne Diskussion den Haushalt 2020 zu verabschieden, damit dringende Projekte auf den Weg gebracht und dringend erforderliche Auftragsvergaben und Zahlungen veranlasst werden können.

Unabhängig davon, dass natürlich der politische Diskurs irgendwann erfolgen müsse, so Rulle, könne die CDU dem Fahrplan der Beigeordneten folgen, jetzt den Haushalt „proforma“ zu beschließen um dann später über eine „Corona-Korrektur“ zu diskutieren.

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Zukunftstechnologie: Glasfaser ermöglicht deutlich höhere Bandbreiten und schnellere Übertragungsraten von Daten
Frist zur Nachfragebündelung läuft bald ab
„Jetzt ist die Zeit, sich um einen Glasfaseranschluss zu kümmern“, meint CDU-Ratsmitglied Georg Schulze Bisping, und weist auf den Stichtag 27.04. hin, an dem (Stand heute) die „Nachfragebündelung“ der Deutschen Glasfaser endet. Gerade in den letzten Tagen und Wochen, die von Home-Office, Video-Konferenzen und E-Learning der Schülerinnen und Schüler geprägt seien, so Schulze Bisping, werde jedem Haushalt nochmals bewusst, wie wichtig eine gute und stabile Internetverbindung sei.

Damit der Ausbau über die Deutsche Glasfaser wirtschaftlich erfolgen kann, müssen sich 40 % der Haushalte für den Anschluss entscheiden,- im Moment liege die Quote bei nur ca. 25 %,- also sei noch Luft nach oben. Auch wer jetzt mit seinem Anschluss zufrieden ist, sollte bedenken, so unterstreicht CDU-Ortsvorsitzender Markus Böker aus Appelhülsen den Aufruf, dass das Kupferkabel für zukünftige Datenmengen nicht ausreichen wird.
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Eine liebgewordene Tradition fällt in diesem Jahr der Corona-Pandemie zum Opfer. Normalerweise werden in jedem Jahr in Nottuln am Karsamstag über 400 Eier von CDU-Mitgliedern als kleine Osterfreude verteilt. „Es ist sehr schade, dass unsere Ostereier-Aktion in diesem Jahr nicht stattfinden kann“, so der Gemeindeverbandsvorsitzende Dirk Mannwald. „Unsere Aktion war immer eine tolle Gelegenheit, mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Dies wollen wir aber in diesem Jahr über andere Mittel, beispielsweise unsere digitalen Kanäle, realisieren. Die gemeinsame Anstrengung zur Bekämpfung des Virus steht natürlich im Vordergrund. Daher haben wir uns zu der Absage entschlossen.“ sagte der CDU-Chef. „Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien alles Gute und natürlich vor allem Gesundheit! Passen Sie auf sich auf und schützen Sie sich und Ihre Mitmenschen.“

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Foto: privat
Diskussion über Erschießungszufahrt über den Zedernweg
 „Eine Erschließung über den Zedernweg ist für uns keine Option“, fasste Arnd Rutenbeck für die CDU am Donnerstagabend zusammen. Die Nachbarn hatten die Kommunalpolitiker eingeladen, um deutlich zu machen, was es bedeuten würde, LKW-Verkehr durch die engen Kurven des Zedernwegs zuzulassen.

 

Eigens dafür hatte das Unternehmen Hollenhorst sich bereiterklärt, die zuvor von Achim Glombitza bereits auf einem Plan dargestellten „Schleppkurven“ in der Praxis zu zeigen. Die Nachbarn reagierten damit auf eine Vorlage der Gemeindeverwaltung, die für den eventuell realisierbaren Bebauungsplan Nr.139 „südlich des Sportplatzes“ eine Anfahrt über den Zedernweg für machbar hält.

 

Für die Anlieger machte Achim Glombitza deutlich, dass aufgrund des Begegnungsverkehrs, der zum Teil vorhandenen Dachüberstände und Schleppkurven der Sattelschlepper und nicht zuletzt die Sicherheit der dort schon wohnenden Familien mit Kindern so eine Lösung nicht in Frage kommen könne.

 

Durch die praktische Vorführung mit dem LKW vor Ort wurde nochmals verdeutlicht, dass zum jetzigen Zeitpunkt eine Erschließung der Planfläche „südlich des Sportplatzes“ nicht möglich ist, so die CDU abschließend.

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Mitgliederversammlung der CDU Ortsunion Nottuln
Zuversicht bei der CDU: Alle Wahlkreise für die Kommunalwahl am 13.09.2020 konnten doppelt besetzt werden, die Mitgliederzahl ist durch Neuaufnahmen angestiegen. Das waren Kernbotschaften der Jahreshauptversammlung des Nottulner CDU-Ortsverbandes.

Vorsitzender Dr. Julian Allendorf ließ in seinem Jahresrückblick nochmals die Aktivitäten des CDU-Ortsverbandes Revue passieren. Fast monatlich fand eine CDU-Veranstaltung statt. Als besondere „Highlights“ hob er noch mal die Firmenbesuche bei DS-Dichtungstechnik und bei Albers-Reisemobile hervor. Aber auch das neue Format „Auf ein Bier mit..“ , das zunächst den hiesigen Bundestagsabgeordneten Marc Henrichmann zu Besuch hatte, sei gut angekommen und werde auf jeden Fall zu einer Veranstaltungsreihe etabliert, berichtete Dr. Allendorf. So habe die Regierungspräsidentin Dorothee Feller bereits zugesagt, für diese Veranstaltung zur Verfügung zu stehen und nach Nottuln zu kommen.

Als besondere Gäste konnte die CDU Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr und Kreisdirektor Dr. Linus Tepe begrüßen.
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Freuten sich mit Ulrich Hericks (2 v. r.) über die Auszeichnung für 25-jährige Mitgliedschaft (v. l. n. r.): Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr, Gemeindeverbandsvorsitzender Dirk Mannwald, Ortsvorsitzender Dr. Julian Allendorf
Ulrich Hericks für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt
Neben den Nominierungen für die Kommunalwahl im September bildete die Ehrung eines langjährigen Mitglieds einen Höhepunkt in der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Nottuln. Gemeinsam mit Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr und Gemeindeverbandsvorsitzendem Dirk Mannwald, zeichnete Ortsverbandsvorsitzender Dr. Julian Allendorf das Nottulner CDU-Mitglied Ulrich Hericks für seine 25-jährige Mitgliedschaft in der CDU aus. Die anwesenden Mitglieder schlossen sich mit langem Applaus den Glückwünschen an.

In seiner Rede betonte Allendorf drei zentrale Punkte, die er mit der Auszeichnung für eine langjährige Parteimitgliedschaft verbinde. Unter dem Stichwort Demokratie griff er die Entwicklung auf, die ein Erstarken der Parteien des linken und rechten Flügels verzeichnet. So bezeichnete er das jüngste Abschneiden der Parteien Die Linke und AfD bei der Thüringer Landtagswahl als besorgniserregend und nannte als Beispiel das Ergebnis beider Parteien von 63,2 % der Stimmen im Wahlkreis Gera 1. Knapp zwei Drittel der Wähler unterstützen damit Parteien, deren Anhänger die geringsten Zustimmungswerte zu der Frage liefern, dass „die Demokratie die beste Staatsform“ ist. Gleichwohl die Parteien nicht gleichzusetzen seien, verdeutlichte er, wie wichtig die konsequente Ablehnung und Auseinandersetzung mit allen demokratischen Mitteln ist. Dafür lebt jede bürgerliche Partei von ihren Mitgliedern, die durch ihre Mitgliedschaft die Demokratie unterstützen und sie nicht dem Zufall überlassen.

 

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CDU-Ortsverband Nottuln lädt ein
Am heutigen Mittwoch lädt der CDU-Ortsverband seine Mitglieder und alle weiteren Interessierten zur Mitgliederversammlung ein. Die Veranstaltung beginnt um 19:30 Uhr im Landgasthof Arning. In der heutigen Lokalausgabe der Westfälischen Nachrichten war versehentlich das Landgasthaus Denter genannt worden.

Neben Benennungen für die Kommunalwahlen am 13. September 2020 werden Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr und Kreisdirektor Dr. Linus Tepe über die aktuelle Themen des Kreises Coesfeld sprechen. Herzliche Einladung vorbeizuschauen!
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