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Gespräch mit Annegret Kramp-Karrenbauer im Rahmen der Vorsitzendenkonferenz in Berlin

Europa, Klimaschutz, Grundsatzprogramm – all das waren unter anderem Themen, zu denen sich Dr. Julian Allendorf aus Nottuln gemeinsam mit weiteren Vorsitzenden der CDU und der Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer im Rahmen einer Konferenz im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin heute ausgetauscht hat. Zunächst thematisierte die Bundesvorsitzende die Entscheidung, Bundesministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin vorzuschlagen. Dabei machte sie sehr deutlich, dass sich die CDU Deutschlands für das Spitzenkandidatenprinzip und Manfred Weber als Kommissionspräsidenten stark gemacht hat. Dass die Beratungen im Europarat ein anderes Ergebnis gebracht haben, müsse Anlass sein, in den nächsten fünf Jahren darüber zu beraten und entscheiden, inwiefern künftig das Spitzenkandidatenprinzip festgeschrieben werden kann. Zuvorderst stehe hingegen, Europas Entwicklung nicht dem Zufall zu überlassen und sich nun für stabile Mehrheiten im Europäischen Parlament einzusetzen.

Innerhalb des zweitägigen Seminars führen die Teilnehmenden weitere Gespräche, erfahren Wissenswertes zur Verbandsarbeit vor Ort und können sich untereinander kennenlernen und austauschen. Die Gelegenheit zum Austausch nutzte Dr. Julian Allendorf unter anderem mit dem Nottulner Henrik Bröckelmann, der im Bereich Kampagne und Marketing für die Bundesgeschäftsstelle der CDU Deutschlands tätig ist.

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Die CDU trauert um Anneliese Hanning aus Darup
Die CDU in der Gemeinde Nottuln trauert um Anneliese Hanning, die am Donnerstag im Alter von 72 Jahren in Darup verstorben ist.

Anneliese Hanning trat 1975 in die CDU ein. Ihr Leben war geprägt von einem tief verwurzeltem christlichen Glauben und entsprechendem Engagement. Von Anfang an war sie durchgängig in verschiedenen Vorstandsfunktionen in CDU Orts- und Gemeindeverband, aber auch in vielen anderen Vereinen im Ort für die Bürger aktiv.

So engagierte sie sich nicht nur in der CDU sondern auch z. B. in zahlreichen örtlichen Vereinen und Initiativen unter anderem auch im Förderverein St. Fabian und Sebastian, im Cäcilien-Chor und in der katholischen Frauengemeinschaft.

Auch als sachkundige Bürgerin unterstützte sie die CDU im Gemeinderat. Ihre immer freundliche und ausgleichende Art machte sie zu einer beliebten und geschätzten Gesprächspartnerin.

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Informationsveranstaltung zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge in NRW

„Abschaffung der Straßenbaubeiträge in NRW – Chance oder Risiko?“ Zum Thema der Informationsveranstaltung waren die Meinungen sowohl bei den Referenten als auch bei den rund 50 Besucherinnen und Besuchern gespalten. Die CDU Nottuln hatte am Montagabend in den Landgasthof Arning eingeladen, um das komplexe Thema näher zu beleuchten.

Moderator Dr. Julian Allendorf freute sich, Bürgermeisterin Manuela Mahnke , Jens Ammann vom Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW und den Landtagsabgeordnete Dietmar Panske (CDU) als Redner willkommen heißen zu können. Mit einigen Grundsatzinformationen zu der Frage „Warum Straßenbaubeiträge?“ und zu dem im Kommunalabgabengesetzes (KAG) verankerten „besonderen Gebrauchsvorteil des Anliegers“ stieg Allendorf in das Thema ein. Er veranschaulichte, welche Kosten an Grundstückseigentümer verteilt werden.

Der Bund der Steuerzahler NRW hat die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ ins Leben gerufen und bis heute rund 466000 Unterschriften erhalten. Mit der geforderten Abschaffung beschäftigte sich der NRW-Landtag im Rahmen einer Anhörung am 7. Juni. Die nächste Ausschusssitzung zum Thema ist auf den 5. Juli terminiert. Die SPD will die Beiträge abschaffen, CDU und FDP sind für die Beibehaltung.

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CDU zur Kostensteigerung beim Sporthallenneubau

Im Zusammenhang mit der Kostenexplosion beim Neubau der Sporthalle am Rudolph-Harbig-Weg hat die UBG anderen Parteien vorgeworfen, CDU, SPD, FDP und Linke hätten den Beschluss zum Turnhallenneubau im Sommer 2016 überstürzt gegen die Stimmen der UBG herbeigeführt und so die Grundlage für die heutige Kostenexplosion geschaffen.

Die CDU hingegen hält den seinerzeitigen Grundsatzbeschluss auch heute weiterhin für richtig und sieht sich hierin durch den Verlauf der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses bestätigt.

Als am 06.07.16 der Grundsatzbeschluss für den Sporthallenneubau und damit gegen eine Renovierung der alten Halle getroffen wurde, war die Turnhalle an der Rudolph-Harbig-Straße bereits ca. 1 Jahr gesperrt und stand dem Vereins- und Schulsport somit nicht mehr zur Verfügung. Ursache waren umfangreiche Bauschäden und umfassender Sanierungsbedarf bei Heizung, Lüftung sowie Sanitär- und Elektroanlagen. Eine Renovierung hätte laut öffentlichem Sitzungsprotokoll 2,6 Mio. Euro Kosten verursacht. Der Aufwand für den Neubau einer Dreifachturnhalle wurde seinerzeit bei 3,9 Mio. Euro beziffert. Die Verwaltung setzte die bilanzielle Nutzungsdauer für eine sanierte Halle mit 15 Jahren, bei einem Neubau mit 50 Jahren an. Fraktionsvorsitzender Hartmut Rulle: "Vor diesem Hintergrund und der klaren Positionierung des mit Hilfe einer renommierten Kanzlei ausgewählten Architekten erfolgte der Grundsatzbeschluss zum Turnhallenneubau entgegen der Darstellung der UBG alles andere als voreilig. Die Entscheidung war wohlüberlegt und würde auch heute von uns wieder so getroffen werden". In der HFA-Sitzung erklärte Frau Vaegs von der Verwaltung, dass beim Abriss der alten Halle deren Fundamente begutachtet und der desaströse Zustand dokumentiert worden wäre: Die Fundamente der alten Halle standen flächendeckend und offenkundig seit langer Zeit unter Wasser. Abriss und Neubau seien alternativlos gewesen.

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